Beim deutschen Infektionsschutzgesetz,oder auch IfSG genannt, handelt es sich um ein Gesetz, dass seit 2001 die gesetzlichen Pflichten zur Bekämpfung und Verhütung von Infektionskrankheiten beim Menschen regelt. Der Sinn und Zweck dieses Infektionsschutzgesetzes ist es, den übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, das heißt bestimmte Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihrer Weiterverbreitung Einhalt zu gebieten. Dabei ist es unerheblich, um welche Art der Infektion es sich handelt und auf welchem Wege eine Infektion erfolgen kann.


Es sei aber erwähnt, dass das Infektionsschutztgesetz nicht den Infektionsschutz für Tiere und Pflanzen regelt. Diese werden durch das Tierseuchengesetz und unter anderem das Lebensmittelgesetz für sich getrennt behandelt.

Dieses Infektionsschutzgesetz wurde vom Deutschen Bundestag mit Zustimmung des Bundesrats am 20. Juli 2000 als wichtiger Bestandteil des Gesetzes zur Neuordnung seuchenrechtlicher Vorschriften beschlossen. Das Infektionsschutzgesetz setzte somit das Bundessuchengesetz, die Laborberichtsverordnung, das Gesetz zur Bekämpfung der Gechlechtskrankheiten, die erste und zweite Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Bekämpfung von Geschlechtskrankheiten und die Verordnung über die Ausdehnung der Meldepflicht auf die humanen spongiformen Enzephalopathien außer Kraft.

Desinfektion ist ein wichtiger Infektionsschutz.

Desinfektion ist ein wichtiger Infektionsschutz.

Somit ist das Infektionsschutzgesetz eine bundesrechtliche Regelung auf dem Gebiet der Gefahrenabwehr. Zuvor war diese Gefahrenabwehr den einzelnen Bundesländern vorbehalten. Warum es diese Neuregelung gab, liegt auf der Hand; Virusinfektionen, bakterielle Infektionen und Seuchen sind Gefahren, die sehr schnell über Landesgrenzen hinaus gehen können. Das Infektionsschutzgesetz geht sogar soweit, dass Grundrechte eingeschränkt werden könnten, um das Gefahrenpotential zu minimieren.

Es handelt es bei den einschränkbaren Grundrechten um die Freiheit der Person, das Brief- und Postgeheimnis, die Versammlungsfreiheit, die Freizügigkeit und um das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung. Des weiteren kann durch dieses Gesetz auch die berufliche Tätigkeit teilweise oder sogar ganz untersagt werden.

Das Infektionsschutzgesetz ist in insgesamt 16 Abschnitte untergliedert. Diese einzelnen Abschnitte beschäftigen sich mit Allgemeinen Vorschriften, Koordinierung und Früherkennung, dem Meldewesen, Verhütung für übertragbare Krankheiten, Bekämpfung übertragbarer Krankheiten, Vorschriften für Schulen und andere Gemeinschaftseinrichtungen, Wasser, gesundheitliche Anforderungen an Personal, das mit Lebensmittel zu tun hat, Tätigkeiten mit Krankheitserregern, die zuständigen Behörden, Angleichung an Gemeinschaftsrecht, Entschädigung in besonderen Fällen, den Kosten, den Sondervorschriften, Straf- und Bußgeldvorschriften und den Übergangsvorschriften.

Dennoch muss festgehalten werden, dass die Durchsetzung des neuen Gesetzes noch verbessert werden kann. Deutschland nimmt immer noch einen mäßigen Rang ein, wenn es um die Todesfälle infolge von Infektionen geht.